Rechtsprechung
| VGH Bayern, 17.07.2006 - 19 C 06.1494 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Bayern, 22.02.2010 - 19 B 09.929
Gefährdung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der Sicherheit der …
Dem Kläger wurde mit Beschluss des Senats vom 17.7.2006 - 19 C 06.1494 - unter Abänderung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Prozesskostenhilfe für das Verfahren in der Hauptsache bewilligt. - VGH Bayern, 05.03.2008 - 5 B 05.1449
Tatsächliche Anhaltspunkte rechtfertigen die Annahme, dass die islamistische …
Es besteht - wie der Verwaltungsgerichtshof bereits in - anderen - Prozesskostenhilfeverfahren ausgesprochen hat (BayVGH, Beschlüsse vom 17. und 18.7.2006 - 19 C 06.1494 und 1496) - kein Zweifel, dass die TJ eine islamistische Organisation ist, die die Islamisierung der Gesellschaft betreibt, um damit die Etablierung eines islamischen Staates zu erreichen, was generell das Ziel des Islamismus ist (…vgl. Rohe, Islamismus und Schari' a, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Schriftenreihe Band 14, S. 120 ff.). - VG Ansbach, 15.01.2008 - AN 19 K 05.02682
Klagen gegen Ausweisung wegen Mitgliedschaft in Tablighi Jamaat abgewiesen
Auf Beschwerde gegen den Beschluss der Kammer, soweit hierin auch die Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren abgelehnt wurde, wurde durch den Bayer. Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 17. Juli 2006 (19 C 06.1494) unter Abänderung von Nr. 1 des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 9. Mai 2006 dem Kläger Prozesskostenhilfe gewährt und sein Bevollmächtigter beigeordnet.